Rechtsanwalt

Wenn die Liebe geht – Ehevertrag sichert ab

Die Ehe soll ein Zusammenschluss aus Liebe und für immer sein. Nichtsdestotrotz können verschiedene Gründe zu einer Trennung führen.

"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden

Insolvenzrecht Dresden-Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden

Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden:

Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht „die monatlichen Lohnzahlungen“ vor der Kontenpfändung schützen (BGH, Beschluss vom 10.11.2011, Az. VII ZB 64/10)

Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden

Arbeitsrecht Dresden - Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden

Rechtsgrundsatz – Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden

Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az. 5 AZR 406/10).

Absenkung des Pfändungsfreibetrags nach § 850 c IV ZPO nur auf Gläubigerantrag - Insolvenzrecht Dresden

Rechtsgrundsatz – Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Klage des Treuhänders gegen den Schuldner auf Zahlung von Teillohn infolge Absenkung des Pfändungsfreibetrages für die Vergangenheit ist rechtswidrig (BGH, Urteil vom 03.11.2011, Az. IX ZR 46/11)

Werksangehöriger muss sich bei Schadensabrechnung Reparaturrabatt anrechnen lassen - Verkehrsrecht Dresden

Verkehrsrecht Rechtsanwalt Ulrich Horrion

Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden

Geschädigter darf von fiktiver Schadensabrechnung laut Gutachten auf tatsächliche Schadensabrechnung laut Rechnung wechseln. Einen Rabatt aufgrund Betriebsvereinbarung muss er sich anrechnen lassen (BGH, Urteil vom 18.10.2011, Az. VI ZR 17/11).

Sexuelle Belästigung kann Arbeitgeberkündigung rechtfertigen - Arbeitsrecht Dresden

Arbeitsrecht Dresden - Kanzlei Ulrich Horrion in Dresden

Rechtsgrundsatz - Arbeitsrecht Dresden

Im Rahmen der Interessenabwägung bei der Frage der außerordentlichen Kündigung aufgrund sexueller Belästigung ist § 12 Abs. 3 AGG zu beachten, wonach der Arbeitgeber zur Ergreifung angemessener Maßnahmen verpflichtet ist (BAG, Urteil vom 09.04.2011, Az. 2 AZR 323/10).

Die Form eines Arbeitszeugnisses

Wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer trennen, hat der Arbeitgeber nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch Anspruch auf ein Arbeitszeugnis.

EGMR stärkt die Rechte leiblicher Väter

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stärkte durch ein kürzliches Urteil die Rechte von möglichen biologischen Vätern im Umgang mit deren Kindern.

Die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder

Am 14.07.2011 befand das Bundesverfassungsgericht die seit dem Jahr 2008 gültige Anrechnungspraxis des Kindergeldes auf den nachehelichen Ehegattenunterhalt für verfassungskonform (BVR 932/10).

Die elterliche Sorge für Väter nichtehelicher Kinder

Das Bundesverfassungsgericht hat im Juli 2010 die Rechte von Vätern nichtehelicher Kinder ausgeweitet.

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