Arme

Donald Trump erweist Konservativen und Kapitalisten einen Bärendienst

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(Agenda News) Konservative und Reiche sind eher zurückhaltend und bescheiden, wenn sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit treten. Jedermann wird den ruhigen, besonnenen, fleißigen, strebsamen und sehr erfolgreichen Aldi Brüdern ihr Vermögen von 36 Milliarden Euro gönnen, zumal sie als korrekte Steuerzahler gelten. Bescheiden und reserviert, vornehm zurückhaltend ist auch das Establishment von Millionären, Milliardären und Großgrundbesitzern. Da kommt so ein Protz und Großmaul von Donald Trump und zieht sie in den Dreck. Er macht sich zu deren Sprecher und sagt, was sie denken.

Staatsfeinde Nummer eins sind für ihn Homosexuelle und Flüchtlinge. Sie werden beschimpft, beleidigt und würdelos behandelt. Dabei waren es Migranten aus Europa, die Amerika starkgemacht haben. Der Erzkonservative Trump sagt unverblümt, was Konservative und Kapitalisten wollen. Sie lehnen Steuererhöhungen für sich und Steuersenkungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer strikt ab. Sie wollen keinen Mindestlohn, keine Gewerkschaften und nicht in Sozialsysteme investieren. Sie haben für ihre Nachfolger die besten Hochschulen und finanzieren ihren Lebensunterhalt aus der Porto- oder Spesenkasse. Sie brauchen schwache Regierungen, um Steuervorteile zu erlangen. Wie ist es sonst zu erklären, dass es über alle Bereiche Statistiken gibt, aber keine, die ihr Vermögen und die Steuerzahlungen preisgeben.

Agenda 2011-2012 fordert Volksabstimmung zum TTIP

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Währen sich Konservative mit ihren Meinungen eher vornehm zurückhalten, zeigt Donald Trump die hässliche Fratze des Erzkonservatismus. Als Vertreter der Tea Party Gesinnung sagt er, was von ihm und seinesgleichen zu erwarten ist: Sie wollen keine Steuererhöhungen für sich, keine Steuersenkungen für Beschäftigte, keine Mindestlöhne, keine Gewerkschaften, keine Sozialsysteme, für ihre Nachfolger modernste Schulsysteme, wobei Arme in ihrem Kalkül keinen Platz haben. Die Konservativen in den eignen Reihen machen es Obama schwer seine Vorstellungen innerhalb der Demokraten zu realisieren.

So ist das bei den Konservativen in England, Frankreich und Deutschland. In Deutschland wollten Regierungen seit 45 Jahren sparen, Haushalte konsolidieren, investieren und Schulden abbauen. In dieser Zeit sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. höher als sie Staatseinnahmen. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 2.057 Mrd. Euro bewirkt. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Das bedeutet bis heute Steuerausfälle von rund 750 Mrd. Euro. Die Lohn- und Einkommensteuer (LSt/ESt) wurde ab 1993 von 53 auf 42,5 % (Plus 3 % Reichensteuer ab 250.001 Euro) gesenkt, was Mindereinnahmen von rund 300 Mrd. Euro zur Folge hatte.

Dieter Neumann Politik und Realität – weniger Netto vom Brutto

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(Agenda News) Was ist aus den Forderungen von CDU/CSU, SPD, Gewerkschaften und Beschäftigten geworden, die vehement „mehr Netto vom Brutto“ fordern? Sie werden dabei von Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftlern und Experten unterstützt, die anlässlich der jährlichen Exportüberschüsse von rund 100 Mrd. Euro für adäquate Lohnerhöhungen stimmten. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa abgestiegen.

Nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gab es 2014 fast drei Millionen Arbeitslose. Doch mit über 7 Millionen waren deutlich mehr als doppelt so viele Menschen in Deutschland abhängig von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen – darunter etwa 1,7 Millionen Kinder. Denn nur einen Teil derer, die ihren Lebensunterhalt mit staatlicher Unterstützung bestreiten müssen, zählt die Bundesagentur für Arbeit auch tatsächlich zu den Arbeitslosen.

2014 erhielten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Bruttolöhne und Bruttogehälter in Höhe von 1.485 Mrd. Euro. Das Bruttoeinkommen lag durchschnittlich bei 2.645 Euro und das Nettoeinkommen bei 1.761 Euro. Somit entfielen auf Sozialabgaben und Steuern 884 Euro oder 50 Prozent „sichtbare Steuern“. An verdeckten Steuern kamen hinzu:

Agenda 2011-2012 – Schuldenkrise, das System spaltet die Gesellschaft

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(Agenda 2011-2012) Jedermann spricht davon, dass der Graben zwischen Armen und Reichen immer tiefer wird. Es wird übersehen, dass zwischen Staatsausgaben und Staatseinnahmen ein tiefes Tal entstanden ist. Es stellt sich die Frage, wer ist dafür verantwortlich und wer hat ihn so tief ausgehoben? Das demokratische System ist dafür verantwortlich. Den Fahrplan gibt die Wirtschaftswissenschaft vor, „ständiges Wachstum“. Davon profitieren Unternehmen, die für einen Umsatz von rund 5.850 Mrd. Euro stehen. Weitere Akteure sind Leute, die über Privatvermögen von mehr als 12.000 Mrd. Euro verfügen und darauf keinen Cent Steuern zahlen.

Mit ihrer Macht drücken sie gemeinsam auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten. Die Bundesregierung verwaltet rund 2,050 Mrd. Euro Schulden. Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass in den letzten 45 Jahren die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher waren als die Staatseinnahmen. Das hat 764 Mrd. Euro Zinsen gekostet und Schulden von 1.964 Mrd. Euro erzeugt. Neben den Gesamtschulden von insgesamt 2.050 Mrd. Euro ist ein Sanierungsstau von über 320 Mrd. Euro entstanden, was einem Finanzbedarf von 2.370 Mrd. Euro entspricht. Bei den deutschen Handelspartnern stellt sich die Entwicklung wesentlich schlechter dar. Die Überschuldung im EU-Raum liegt bei 2.964 Mrd. Euro, in den USA bei 6.105 Mrd. US Dollar und in Japan bei 7.816 Mrd. US Dollar. Alle Staaten haben ein eklatantes Einnahmen-Problem.

Union für Soziale Sicherheit - Kinder, das ist die globale Krise

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Wie sollen Eltern ihren Kindern die globale Schuldenkrise erklären, geschweige sagen, wie sie überwunden werden könnte, wenn das nicht einmal Staats- und Regierungschefs, Ökonomen, Wirtschaftsweise und Experten können. Könnten sie es, gäbe es keine Krisen. Vielleicht hilft ein Gleichnis. Da gibt es eine Familie mit 3 Kindern. Die Eltern (der Staat) aus normalen wirtschaftlichen Verhältnissen haben dafür gesorgt, dass aus ihren Kindern etwas wird. Die Mutter hat sich liebevoll um sie gesorgt und nicht gearbeitet. Sie sind im Glauben und gesellschaftlich konservativ eingestellt.

Seinerzeit gab es noch kein Kindergeld, kein Bafög, kein Schul-, Essens- und Elterngeld, keinen Eltern-Freibetrag, weder einen Steuerfreibetrag für die ersten 10.000 DM des Einkommens noch Pflegegeld. Sie haben jeden Pfennig auf die hohe Kante gelegt, um ihren 3 Kindern eine gute Bildung und Ausbildung zu ermöglichen. Zwei von ihnen haben es weit gebracht. Einer (Vermögende) besitzt ein Vermögen von über 12 Billionen Euro.

Weihnachten - In diesen Tagen Arme und Unterprivilegierte nicht vergessen

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(Agenda News) Ein altes Sprichwort lautet: „Einmal arm immer arm. Es gibt Leute die meinen, es verhungern in Deutschland keine Armen, sie sollten nicht so viel trinken, rauchen und rumlungern, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, ihre Mahlzeiten in Suppenküchen einzunehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdaten zu leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird.

Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis ihre Ansprüche nicht wahr.13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatz-Empfänger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu können. Die Rückzahlung beginnt sofort ratenweise. Wovon sie die Raten zahlen sollen bleibt ein politisches Geheimnis.

Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010).

Agenda 2011-2012 - Prekäre soziale Verhältnisse

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Die Folgen der Weltwirtschaftskrise 2008/2009 und daraus resultierende Schulden-, Wirtschafts-, Finanz-, Banken-, Struktur- und Vertrauenskrise haben zu einem nie dagewesenen Abschwung geführt. Deutschlands Wirtschaftsleistung verringerte sich um 5 Prozent. Nie zuvor haben Politiker, Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler mit ihren Prognosen so danebengelegen.

Parallel dazu kam es zu dramatischen Turbulenzen am Aktienmarkt. Der Dax stürzte 2008 innerhalb von14 Tagen vom Rekordhoch von 8.100 Punkte auf 4.081 Punkte (40,7 %) ab. Es wurden weltweit Billionen Dollar, Euro und andere Devisen verbrannt. Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, geringes Wachstum, steigende Schulden, Katastrophen und Kriege haben die Situation weiter verschärft.

Bei den meisten Staaten waren in den letzten Jahrzehnten die Staatsausgaben höher als die Staatseinnahmen. Das hat dazu beigetragen, dass die USA, Japan und EU-Staaten - nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent - 2013 mit rund 15,5 Billionen Euro überschuldet waren. 2014 beträgt die Überschuldung fast 18,5 Bio. Euro und dürfte 2015 die Marke von 20 Bio. Euro erreichen.13 Millionen Armen - inklusiv 2,5 Mio. arme Kinder - wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt.

13 Millionen Arme plus Migranten – Eine erschreckende Bilanz

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(UfSS) In Deutschland liegt die Armutsgrenze bei netto 979 Euro. 13 Millionen Arme werden um die Anpassung ihrer Einkommen an die Armutsgrenze betrogen. In Deutschland leben über 2,5 Mio. Kinder in Einkommensarmut. Das sind rund 19,4 Prozent aller Personen unter 18 Jahren. Andrea Nahles zeigt wie in Deutschland gerechnet wird. Sie ist überzeugt, dass die Flüchtlingskrise Tausende Jobs schaffen werde. Sie verschweigt, dass nach Experten erst einmal 1.5 Mio. Migranten Regelsatz-Leistungen in Anspruch nehmen.

2,7 Mio. Arbeitslose, 4,3 Mio. Regelsatz-Empfänger ohne Job (davon ein Teil in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen/Umschulung) und 1,5 Mio. arbeitslose Migranten ergeben 8,5 Mio. Arbeitslose (20 %). Damit nicht genug: 17,5 Mio. Beschäftigte erhalten Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro (Statista). Sie sind nicht gewerkschaftlich organisiert und kennen keine Lohnerhöhungen. Migranten arbeiten für Stundenlöhne um 3 Euro und bringen andere um ihren Arbeitsplatz die etwas mehr verdienen (ARD).

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