Auslieferungsabkommen

Ein Brief, der ein Auslieferungsabkommen gestoppt hat

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29. Januar 2020, Devendra Bhattarai

Kathmandu - Es ist bekannt geworden, dass einen Tag vor dem Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Nepal im Oktober (dritte Woche von Ashoj) der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Unterhauses einen direkten Brief an Premierminister KP Sharma Oli geschrieben hatte, in dem er ihn drängte, kein "Auslieferungsabkommen mit China" zu unterzeichnen.

Der US-Senator und Mitglied des Außenausschusses Robert Menendez machte am 11. Oktober mit einem Brief darauf aufmerksam, dass Nepal während des Besuchs des chinesischen Präsidenten in Nepal die Unterzeichnung eines Auslieferungsabkommens mit China erwägt und damit der Prozess der Abschiebung tibetischer Flüchtlinge in Nepal fortgesetzt werden könnte.

Nach Angaben des Innen- und Außenministeriums wurde ein von zwei Seiten ausgearbeiteter Entwurf eines "Auslieferungsabkommens mit China" von der Kabinettssitzung am 7. Oktober gebilligt. Einen Tag vor dem Besuch von Präsident Xi teilte Premierminister Oli dem Kabinett am 11. Oktober unerwartet mit, dass ein Auslieferungsabkommen mit China aufgrund der ungünstigen Bedingungen dieses Mal nicht zustande kommen könnte. Zusammen mit dem Schreiben des Senators machte "eine Warnmeldung" von amerikanischer Seite die Regierung zu diesem Zeitpunkt, so Quellen, zu einem Rückschlag.