Corona

Bundestagskandidatin von dieBasis begrüßt Stiko-Entscheidung: Keine generelle Impfempfehlung für gesunde Kinder

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Düsseldorf, 6. Juni 2021 – Der Landesverband NRW der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) begrüßt die Aussage des Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, dass keine generelle Impfempfehlung der Stiko für gesunde Kinder zu erwarten sei. Dies könne der Durchbruch für einen offenen wissenschaftlichen Diskurs sein, äußert sich Petra Ackers-von Thenen, Bundestagskandidatin der Landesliste NRW.

Ackers-von Thenen begrüßt die Stiko-Entscheidung mit Nachdruck. Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, hatte sich zu einer Impfempfehlung für gesunde Zwölf- bis 15-Jährige im ZDF-Morgenmagazin am 4. Juni 2021 geäußert: „Es ist keine generelle Empfehlung der Stiko für alle gesunden Kinder zu erwarten.“ Für die Bundestagskandidatin von dieBasis NRW, Ackers-vonThenen, ist dies „möglicherweise der langersehnte Durchbruch. Wir müssen endlich einen offenen wissenschaftlichen Diskurs führen. Die Bürger/-innen haben das Recht, umfassend über mögliche Risiken und Spätfolgen der Impfung aufgeklärt zu werden.“

Mertens hatte erläutert, dass das RKI umfangreiche Daten aus zahlreichen Studien zusammengetragen habe und kommt zu dem Schluss: „Es sind alle Ergebnisse so, dass man sicher daraus keine Argumentation für eine generelle Impfung aller gesunden Kinder ableiten kann.“

MCM Investor Management AG: Bau von Wohnungen und Büros nimmt leicht zu

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Der Bau von Wohnimmobilien und Gewerbe nimmt nur leicht zu. Das hängt auch mit der anhaltenden Corona-Pandemie zusammen.

Magdeburg, 07.06.2021. „Die Baukapazität neuer Wohnimmobilien und Gewerbeflächen steigt derzeit nur noch leicht. Während es in den vergangenen Jahren hohe Wachstumsraten in diesen Bereichen gab, werde solche hohen Steigerungen pandemiebedingt nicht mehr erreicht“, erklärt die MCM Investor Management AG aus Magdeburg und bezieht sich dabei auf aktuelle Zahlen der Unternehmensberatung EY Parthenon. Demnach können die Baubranche hierzulande nicht mit einem erneuten Boom rechnen. „Nichtdestotrotz wird prophezeit, dass die Nachfrage wieder wächst und sich die pandemiebedingten Einschnitte langsam wieder ausgleichen. Zu diesen Einschnitten gehörten unter anderem sinkende Mietrendite, Engpässe in der Baubranche sowie knappes Bauland und hohe Baukosten“ fügt die MCM Investor mit hinzu.

Des Weiteren dürften hohe Wachstumsraten wie in der Jahren vor der Corona-Pandemie vorerst ausbleiben. „Dies gilt vor allem für die Bereiche Einzelhandel, Hotelgewerbe und Gastronomie. Unterschieden wird in solchen Studien zwischen Hoch- und Tiefbau. Hochbau meint sowohl den Bau jeglicher Gebäude, Büros und Türme. Mit Tiefbau sind der Bau von Straßen, Tunneln und sonstigen Bauten an oder unter der Erdoberfläche“, erklärt die MCM Investor Management AG aus Magdeburg.

Bundestagskandidatin der Partei dieBasis aus NRW fordert wissenschaftliche Erhebung von Corona-Daten

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Düsseldorf, 5. Juni 2021 – Der NRW-Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) mahnt die Durchführung einer wissenschaftlichen Erhebung (Panelstudie) an, um die tatsächliche Situation rund um COVID-19 feststellen zu können. Dass das Bundesgesundheitsministerium solch eine Erhebung immer noch nicht initiiert oder unterstützt hat, ist für Ellen Hölzer, Bundestagskandidatin der Landesliste NRW und Direktkandidatin im Wahlkreis 97 (Rhein-Sieg-Kreis I), nicht nachvollziehbar.

Um belastbare Daten zur Verbreitung und Übertragbarkeit des Corona-Virus zu erhalten, fordern Statistiker seit Langem eine repräsentative Erhebung, die durch regelmäßige Stichproben in den immer selben Untersuchungseinheiten der Bevölkerung die tatsächliche Ausbreitung und Infektiosität von SARS-CoV-2 feststellen könnte. Wie unsauber die Daten sind, die seit dem vergangenen Jahr immer wieder von Politiker/innen in die Diskussion geworfen wurden, monieren jüngst so unterschiedliche Medien wie das ZDF, ARTE oder die BILD-Zeitung. Ellen Hölzer, Kandidatin der Landesliste NRW und Direktkandidatin im Rhein-Sieg-Kreis I, kommentiert:

dieBasis NRW wählt ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl

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Düsseldorf, 2. Mai 2021 – Am ersten Mai-Wochenende hat der Landesverband NRW der Partei dieBasis in Hagen eine Aufstellungsversammlung zur Wahl der Kandidaten der Landesliste für den Bundestagswahlkampf im Herbst durchgeführt. Den ersten Listenplatz belegte der Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier, der bereits als Direktkandidat des Wahlkreises 101 (Leverkusen–Köln IV) dort gegen Karl Lauterbach (SPD) antreten wird. Die folgenden drei Listenplätze wurden von Professoren aus Medizin, Biologie und Jura besetzt.

Der Kölner Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier tritt sowohl als Direktkandidat gegen Karl Lauterbach wie auch als Spitzenkandidat der Landesliste dieBasis NRW für den Bundestagswahlkampf an. Sattelmaier ist mit seiner Kanzlei seit 18 Jahren vornehmlich im Bereich des Strafrechts tätig. Zudem steht er als erster Vorsitzender dem Verein „Anwälte für Aufklärung“ vor, der sich der Wahrung der verfassungsmäßig garantierten Grundrechte verpflichtet hat.

Bonner Bundestagskandidat von dieBasis zur COVID-Situation in den Bonner Krankenhäusern

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Bonner Bundestagskandidat von dieBasis zur COVID-Situation in den Bonner Krankenhäusern
Bonn, 29.04.2021 - Der Bonner Bundestagskandidat der Partei dieBasis, Gregor Berneiser, kritisiert die mediale Darstellung der COVID-Situation in Krankenhäusern und stellt die aktuelle Krankenhausbelegung in Bonn vor. Damit wendet er sich gegen eine der Begründungen für Ausgangssperren.

Laut offiziellem DIVI-Register der Intensivbettenbelegung in NRW sind derzeit ca. 17% der Intensivbetten mit Patienten belegt, die als COVID-Patienten gezählt werden. Allerdings sind hier auch Mehrfachzählungen enthalten, da jede Verlegung innerhalb eines Krankenhauses als neuer Fall gewertet wird.

Gregor Berneiser kommentiert die Situation in den Bonner Krankenhäusern und stützt sich dabei auf die aktuellen Angaben der Stadt Bonn :

„Die zehn großen Bonner Krankenhäuser haben zusammen 4.148 Betten. Dort werden nach Angaben der Stadt Bonn aktuell insgesamt 62 COVID-Patienten auf normalen Stationen und 40 COVID-Patienten auf Intensivstationen behandelt.

Für das Helios Klinikum Bonn/Rhein-Sieg (vormals Malteser) mit mehr als 400 Betten z.B. bedeutet dies nach Angaben von Helios, dass aktuell 13 COVID-Patienten auf normalen Stationen und nur drei auf der Intensivstation betreut werden. Dieser Zustand ist für ein großes Krankenhaus nicht annähernd kritisch.“

Landesvorstand dieBasis NRW lehnt Pflicht-Testungen an Schulen ab

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Düsseldorf, 09.04.2021 Der Landesverband NRW der jungen Partei dieBasis lehnt die angekündigten Corona-Pflichttestungen an Schulen entschieden ab. Sie seien unzuverlässig, unverhältnismäßig und mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht vereinbar.

Die Stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes dieBasis NRW, Nathalie Sanchez Friedrich, weist auf die Fehlerquote der Schnelltests hin. „Wird eine Schule mit 1000 Kindern getestet, wird man auch ganz ohne Viren etwa zehn scheinbar Infizierte finden, die in Wirklichkeit nicht infiziert oder gar infektiös sind“, so Sanchez Friedrich. „Bei der aktuellen Lage ist es unwahrscheinlich, dass sich unter 1000 Schülern wirklich Kranke befinden.“ Sie verweist auf die Erklärung des RKI mit dem Titel „Testergebnisse verstehen“, wo es heißt: „Wenn unter den Getesteten nur wenige Personen tatsächlich infiziert sind, dann sind positive Resultate unzuverlässig.“ Nach Angaben der Hersteller sind diese Tests deshalb auch nicht für Massentests unter Gesunden geeignet.

dieBasis NRW begrüßt Urteil des OVG Lüneburg

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Düsseldorf, 08.04.2021 Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg kippt für Hannover die „nächtliche Ausgangssperre“ als Maßnahme zur Eindämmung des Coronavirus. Die Wirkung sei erheblich freiheitsbeschränkend und rechtswidrig. Der Beschluss ist unanfechtbar. Der NRW Landesvorstand der Partei dieBasis begrüßt die Rücknahme der rechtswidrigen Maßnahme.

Der Dortmunder Rechtsanwalt Reinhard Wilhelm, Mitglied von dieBasis NRW, kommentiert die Entscheidung des OVG Lüneburg: „Leider braucht es immer noch Gerichte, um die Regierungen in Deutschland an die Einhaltung der Gesetze zu erinnern“. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass weitere Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Braunschweig gegen die Ausgangssperren in Peine und Gifhorn noch ausstehen.

Nach mehr als einem Jahr Dauer des Pandemiegeschehens bestehe laut OVG die begründete Erwartung nach weitergehender wissenschaftlicher Durchdringung der Infektionswege. Nicht nachprüfbare Behauptungen reichten zur Rechtfertigung einer derart einschränkenden und weitreichenden Maßnahme wie einer Ausgangssperre nicht aus. Insbesondere sei es nicht zielführend, ein diffuses Infektionsgeschehen ohne Beleg in erster Linie mit fehlender Disziplin der Bevölkerung sowie verbotenen Feiern und Partys im privaten Raum zu erklären.

Kostenfreie Corona-Schnelltests im Alstertal-Einkaufszentrum Hamburg

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Ab sofort werden im Alstertal-Einkaufszentrum Hamburg kostenfreie Corona-Schnelltests in einem separaten Test-Zentrum durchgeführt. Das Schnelltest-Center wird von Sanovia Healthcare betrieben und befindet sich im Außenbereich des Shopping-Centers, fußläufig zum S- und Bus-Bahnhof Poppenbüttel. Kund*innen und Besucher*innen müssen vorab unter https://www.sanovia-coronatest.de einem Termin vereinbaren. Das Test-Ergebnis steht nach 15 Minuten fest und wird per E-Mail zugeschickt.

Die Corona-Schnelltest-Station befindet sich in der Nähe des Center-Eingangs bei Galeria Kaufhof, im 1. Obergeschoss der Außengalerie des angeschlossenen Wohn- und Geschäftshauses. Der Zugang erfolgt über die Außentreppe und befindet sich neben Geers Hörakustik. Gemeinsam wollen Sanovia und das Alstertal-Einkaufszentrum so aktiv zu einem sichereren Alltag in der Pandemie und zum Ausbau der dringend benötigten Testkapazitäten beitragen.

Lockdown Ostern 2021

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Düsseldorf 02.04.2021– Der Lockdown wird verlängert und in einigen Bundesländern deutlich verschärft. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorgehen und mahnt Verhältnismäßigkeit an. Reinhard Wilhelm, Rechtsanwalt aus Dortmund und Mitglied von dieBasis NRW reichte mit drei weiteren Parteifreunden mehrere Anträge auf Erlass von Einstweiligen Anordnungen sowie Anfechtungsklagen und einen Normenkontrollantrag beim Verwaltungsgericht Braunschweig und beim Oberverwaltungsgericht gegen bereits verhängte Ausgangssperren in Peine und Gifhorn ein.

Nach dem jüngsten Vorstoß der Bundeskanzlerin um die sogenannten „Ruhetage“ zu Ostern und dem Ausreiseverbot zu touristischen Zwecken, der nach vehementem Protest aus allen Teilen der Bevölkerung, aus Parteien und Verbänden wieder zurückgenommen wurde, machen einige Bundesländer nunmehr Ernst mit weitgehendem Freiheitsentzug. Der Dortmunder Rechtsanwalt Wilhelm verweist auf die Corona-Verordnung Niedersachsens, welche Ausgangssperren von 21.00 h bis 5.00 h morgens vorsieht. Die Landräte der niedersächsischen Kreise Peine und Gifhorn machen von dieser Möglichkeit Gebrauch. Im Detail bedeutet das, dass nicht nur das Verlassen des privaten Grundstücks, sondern auch die Nutzung des eigenen Gartens verboten sind.

Testpflicht an Schulen NRW 2021

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Düsseldorf 06.04.2021– Die Landesregierungen mehrerer Bundesländer, darunter auch Nordrhein-Westfalen, haben angekündigt, nach den Osterferien eine Testpflicht an Schulen einzuführen. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorhaben und fordert ein Konzept, das den Schulbesuch ermöglicht, ohne auf Zwangstestungen zurückgreifen zu müssen.

In einer Pressemitteilung vom 1. April 2021 teilt die Landesregierung von NRW mit, dass eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler eingeführt werden soll. Einen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht soll es an den Schulen nach den Osterferien hingegen nicht geben. Viele Fragen sind im Moment noch unbeantwortet: Wer soll den Test ordnungsgemäß durchführen? Wann? Wie? Wo?

Aus Sicht von dieBasis NRW ist dieses Vorgehen weder geeignet noch zielführend oder gar verhältnismäßig, um die Schulen vor erneuten Schließungen zu bewahren. dieBasis NRW schließt sich den Warnungen von Kinder- und Jugendärzten an, die in einem Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene schreiben, dass bei der Anwendung der Schnelltests zu erwarten sei, „dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch ist und dies weit mehr Schaden als Nutzen anrichtet“.

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