Flüchtlingskrise

Kommt nun die neue Flüchtlingskrise?

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Laut der „Zeit Online“ waren schon 2015 zirka 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Im dritten Quartal 2015 beantragten z. B. zirka 450.000 Menschen Asyl in der EU und laut der International Organisation for Migration sind bis zum 21.12.2015 mehr als eine Million Flüchtlinge in Europa angekommen. Wie viel wird es dieses Mal?

Damals (2015) forderte EU-Ratspräsident Donald Tusk im Dezember 2015 unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Kehrtwende in der europäischen Politik auf.
Tusk sagt in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung: „Wenn wir Regeln haben, dann müssen wir sie auch einhalten.“
Er fordert von den Mitgliedstaaten eine deutliche Begrenzung des Flüchtlingsandrangs nach Europa und erwartet von den politischen Führern eine veränderte Einstellung.
Tusk fordert auch eine vorübergehende Festsetzung aller in die EU einreisender Flüchtlinge. Er möchte damit die Sicherheits- und Terrorrisiken abklären. Er bezeichnete die Politik der „offenen Tür von Merkel“ als gefährlich.

Quelle:
Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 02.12.15 22:55 Uhr
http://www. t-onli ne.de/nachrichten/ausland/eu/id_76299834/fluechtlinge-tusk-verlangt-kehrtwende-von-angela-merkel.html

US-Präsident Trump droht Erdogan mit Zerstörung der türkischen Wirtschaft

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US-Präsident Trump droht Erdogan mit Zerstörung der türkischen Wirtschaft und die Türkei startet einen Militärschlag gegen Syrien! Die Zeichen stehen auf Konfrontation, die Türkei hat mit der Militäroffensive in Syrien begonnen. Wird nun auch dieser Konflikt in Deutschland ausgetragen?

Kommt nun der 3. Weltkrieg oder hat er schon angefangen? Vielen Menschen ist es bewusst, dass unsere Welt an einem sehr kritischen Punkt angelangt ist und die aktuellen Ereignisse „weltweit“ könnten zu einem der tödlichsten Konflikte unserer Zeit eskalieren.
In gewisser Weise kann man schon sagen, dass die Zeichen auf Konfrontation stehen. Immer mehr Regierungen bombardieren Syrien.

Agenda News: Grundgesetz Art 16a – „politisch Verfolgte genießen Asylrecht“

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Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist.

Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem „Masterplan Migration“ die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen Flüchtlinge an den rund 100 Grenzübergängen in Bayern zurückgewiesen werden, die mit Fingerabdrücken in der EU bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Dafür müsste das Grundgesetz geändert werden. Merkel will eine europäische Lösung ohne eine entsprechende Änderung.

Nun steigt weißer Rauch auf: Die EU-Staaten einigten sich vorläufig, auf freiwilliger Basis, Asylzentren innerhalb der EU einzurichten und Aufnahmelager für Flüchtlinge in Drittstaaten zu prüfen. Die schwelenden Sorgen um den Streit der Schwesterparteien CDU und CSU könnten nachlassen. Die Rechnung wurde allerdings ohne den Koalitionspartner SPD gemacht, der Nachverhandlungen ankündigt.

Frau Merkel bereiten Sie dem Spuk ein Ende - oder treten Sie zurück

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(Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten), waren die großen Krisen des Jahrhunderts. Das, was man heute als globale Krise betrachtet, ist eine selbst gemachte Schuldenkrise. Die Staatsausgaben sind in den letzten 45 Jahren um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen verursacht hat (Staatsschulden 2.048 Mrd. Euro). In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft, Mindereinnahmen von rund 45 Mrd. Euro. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben damit auf 750 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Ab 1993 gingen 300 Mrd. Euro Steuereinnahmen durch die Senkung der Lohn- und Einkommensteuer von 53 % auf 42 % verloren. Deutschland hat sich der NATO gegenüber verpflichtet, in der Zeit von 2002 bis 2030 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) an NATO-Beiträgen zu zahlen. Die BRD unterläuft die Bündnistreue und zahlt nur ein Prozent. Das heißt, es werden rund 750 Mrd. Euro zulasten anderer Staaten gespart. Dieser Entwicklung stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 300 Milliarden Euro gegenüber (inklusiv 28 Mrd. Euro Kapitalmarktzinsen). Aus diesem Haushalt werden jährlich die eine Milliarde Euro finanziert, die man Hoteliers schenkt.

Wie ist das mit dem KALTEN KRIEG?

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Als „Kalten Krieg“ bezeichnet man eine Auseinandersetzung zwischen Ländern, die nicht mit kriegerischen Waffen geführt wird. Der Krieg wird zwar nicht mit Waffen geführt, aber die Gegner drohen sich trotzdem und rüsten meist auf. Sie führen den Krieg oft auf wirtschaftlicher Ebene. Herbert B. Swope gilt als Urheber des Begriffs. Er war Mitarbeiter des Finanzfachmannes Bernard Baruch (Berater des US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt und Harry S. Truman).

Der „Kalte Krieg“ war die Hochphase eines Weltkonflikts. Er begann 1917 mit der russischen Oktoberrevolution unter Lenins Führung. Es folgte der Russische Bürgerkrieg, der sich in den 1920er und 1930er Jahren durch den Revolutionsexport der Kommunistischen Internationale fortsetzte. Zu wichtigen Bestandteilen des „Kalten Krieges“ entwickelten sich das Wettrüsten und eine zielgerichtete Bündnispolitik. Die Supermächte betrieben seit den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki ein beispielloses atomares Wettrüsten.

Der nächste Weltkrieg

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Der nächste Weltkrieg wäre nicht der erste Krieg, der durch ein weltpolitisch unbedeutendes Ereignis ausgelöst werden könnte. Ein Beispiel ist das Attentat von 1914, bei dem das Thronfolgerpaar aus Österreich (Franz Ferdinand und seine Frau) erschossen wurde. Die Folge war der erste Weltkrieg.

Die tödlichen Konflikte unserer Zeit

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Die aktuellen Ereignisse „weltweit“ könnten zu einem der tödlichsten Konflikte unserer Zeit eskalieren. Bildgestaltung mit freundlicher Genehmigung von de.photofacefun.com.

Syrien ist das aktuellste Beispiel. Seit Anfang 2011 bekämpfen sich in diesem Land drei Gruppen.
Hinzu kommt, dass es seit fast 50 Jahren Kriege gibt, die bis heute immer noch andauern (Indonesien „Papua-Krieg“).
Vielen Menschen ist es bewusst, dass unsere Welt an einem sehr kritischen Punkt angelangt ist.

Steht unserer Welt ein asymmetrischer Konflikt ohne Grenzen bevor?

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Der nächste Weltkrieg wäre nicht der erste Krieg, der durch ein weltpolitisch unbedeutendes Ereignis ausgelöst werden könnte. Ein Beispiel ist das Attentat von 1914, bei dem das Thronfolgerpaar aus Österreich (Franz Ferdinand und seine Frau) erschossen wurde. Die Folge war der erste Weltkrieg. Bildgestaltung mit freundlicher Genehmigung von de.photofacefun.com.

Vielen Menschen ist es bewusst, dass unsere Welt an einem sehr kritischen Punkt angelangt ist und die aktuellen Ereignisse „weltweit“ könnten zu einem der tödlichsten Konflikte unserer Zeit eskalieren.

Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

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(Union für Soziale Gerechtigkeit) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten

Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 32 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft innerhalb der EU und gleichzeitig das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. In dieser schönen Republik leben 13 Millionen Mensch in Armut oder an der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. Ihnen wird eine Anhebung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Das ist sozial verwerflich. Keine Antworten.

Agenda 201-2012: Flüchtlingskrise – jein

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Am Freitag, den 21.12.2007 fand um Mitternacht unter großem Jubel und Konfettiregen die Öffnung der Grenzen nach dem Schengener Abkommen statt. Die Menschen konnten ohne Grenzkontrollen nach Polen, Tschechien, Ungarn, Slowakei, Slowenien und Malta. Das galt auch für Letten, Litauer und Esten. Barroso und Schäuble stellten sich gegen Kritiker und versprachen stärkere Kontrollen in den grenznahen Gebieten. Die Diskussion über Vor- und Nachteile der Grenzöffnungen wurde vertagt. Ja aber und jein waren keine Antworten, wie die genannten Staaten ihre Ostgrenzen schützen sollten, blieb unklar.

Naheliegend wäre es, in einem freien einigen Europa, dass die rund 700 Millionen Bürger 2 bis 3 Millionen Flüchtlinge aufnehmen könnten und müssten. Dabei wird übersehen, dass die EU Staaten mit rund 3 Billionen Euro überschuldet sind. In den Staaten herrscht hohe Arbeitslosigkeit, Rezession und soziale Ungerechtigkeit. Über die eigenen Armen spricht man nicht, die neuen Armen werden „gefühlt“ hofiert. Alle beteiligten Staaten spüren den Rechtsruck, den diese Situation verursacht. Immer mehr Straftaten finden in Verbindung mit Migration statt. Die Menschen begreifen allmählich, welche enormen Migrationskosten die Sozialsysteme zusätzlich belasten werden.

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