Armut

Donald Trump hat erreicht, dass die Menschen bis im letzten Winkel der Welt nun wissen, was Konservatismus bedeutet. Konservatismus ist der Sammelbegriff für politische und geistige Bewegung. Altes erhalten und bewahren, die Wiederherstellung früherer gesellschaftlicher Ordnung, um Macht und Reichtum zu sichern. Seit dem Sklaventum ist ihnen soziale Gerechtigkeit fremd.

Sie wollen nicht in Sozialsysteme investieren - die Gesundheitsreform von Obama und gleichgeschlechtliche Ehen werden als Verbrechen bezeichnet - sie wollen Niedriglohn und Niedrigrenten. Sie lehnen Gewerkschaften ab. Sie stimmen für Freihandelsabkommen TTIP, dessen Inhalt bisher wenige kannten. Trump hat Reichen, Konservativen und Politikern einen Bärendienst erwiesen und deren Ruf in den Dreck gezogen. Er will einen Handelskrieg mit China und eine Mauer zwischen den USA und Mexiko bauen. Trump will 11 Millionen Mexikaner ausweisen, davon 7 Millionen mit Jobs.

Es sind Visionäre, die teilweise jahrelang forschen, um dann Patente für „Strom aus Wasser und Luft“ oder „Strom für E-Autos aus der Hinterachse“ vorzustellen. Zu diesen Spezis gehört auch Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Zeitungsjournalisten“, der Wege aus der Krise gesucht und gefunden hat. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Das Ziel ist, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates.

Am Anfang stand die Frage: „Was ist die Ursache der Schuldenkrise?“ Welche Rolle spielen Kapitalismus und Konservatismus? Eine umfassende Analyse der Statistiken des Statistischen Bundesamtes, der Europäischen Union, von Statista, in Verbindung mit Wikipedia, nationalen und internationalen Nachrichten, brachte Transparenz und die Antwort. In den letzten 45 Jahren sind die Staatsausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet hat. Das sind Staatsschulden von 2.048 Mrd. Euro.

(Lehrte, 6. Mai 2016) Eine Schattenregierung aus Lobbys, Finanzeliten, Trusts, Fonds, Banken, Investments und Kapitalgesellschaften, ohne soziales Gewissen. Es ist kein Zufall, dass Helmut Kohl in seiner 16-jährigen Amtszeit sehr großzügig war. Er hat Bürger und Unternehmen beschenkt, wie kein anderer Regierungschef vor oder nachher. Er war der heimliche Boss der Bosse. Kohl hatte, was Angela Merkel fortführt, eine Affinität zur Wirtschaft und zu Interessensgruppen.

Über 3.000 Lobbys haben mit der Regierung Beraterverträge mit Zugang auf die Immobilie Bundestag und zu Parlamentariern. Auf das Europäische Parlament wirken rund 28.000 Lobbys ein, denen 1.200 soziale Netzwerke entgegenstehen. Ohne den Druck von Umweltorganisationen, Gewerkschaften, Sozialverbänden, Kirchen, mutigen Bürgern und Volksentscheiden, würden sich die Machtansprüche der Lobbys und ihrer Verbündeten weiter verselbstständigen.

„Einmal arm immer arm - einmal reich immer reicher!“ Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern müssen. Sie meinen, “Unterprivilegierte“ sollten nicht so viel trinken, rauchen und schillen, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, worin noch rund 52 Euro MWST. enthalten sind. Sie sollten ihre Mahlzeiten mal in Suppenküchen einnehmen und von Lebensmitteln mit Ablaufdatum leben. Armut, wo eine defekte Mikrowelle zum großen Problem wird.

Viele Bedürftige nehmen aus Scham oder Unkenntnis die Ansprüche nicht wahr.
13 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. 1,4 Millionen Regelsatzempfänger erhalten zinslose Notkredite, um ihre Schulden bezahlen zu können. Nach dem Grundgesetz ist die Würde des Menschen unantastbar. Jeder hat ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Artikel 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind (BVerfG Februar 2010).

(UfSS) Seit 11 Legislaturperioden sind die Staatsausgaben um 2.048 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurden 25 Steuerarten abgeschafft – die Einnahmen daraus. 1991 hat Helmut Kohl die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel bis heute auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet.

Seit 1993 wurde jeweils vor den anstehenden Bundestagswahlen die Lohn-/ Einkommensteuer stufenweise von 53 auf 42 Prozent reduziert. Das hat Steuerverluste von rund 400 Mrd. Euro zur Folge. Es wurde zwischenzeitlich keine DM oder Euro getilgt. Bei einer Tilgung der Schulden über 45 Jahre würden jährlich 45 Mrd. Euro fällig. Eine weitere Option wäre, die 1.050 Mrd. Euro Steuerausfälle rückgängig zu machen.

Das weiß die Troika aus Politik, Wirtschaftswissenschaft und Ökonomie genauso gut, wie der Großteil der Bürger und die Experten. Politiker verwalten 2.048 Mrd. Euro Schulden und leere Staatskassen. Eine Minderheit besitzt in Deutschland Privatvermögen von über 12 Billionen Euro, worauf sie keine Vermögensteuer mehr zahlen. Unternehmen stehen für einen Umsatz von fast 6.000 Mrd. Euro und zahlen darauf keinen Cent Umsatzsteuer. Reiche und Unternehmen drücken mit Macht auf politische Entscheidungen – zu ihren Gunsten.

Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein Öl, kein Gas, keine Kohle und keine Atomkraft benötigt. Überlandstromkabel oder im Boden verlegt werden nicht mehr benötigt. Jede Kommune hat ihre Ressourcen, um Strom zu produzieren. Sie braucht nur Wasser, Luft, Turbinen und Generatoren.

Geschäftsbeziehungen zu Ländern, die im Besitz von Öl, Gas, Kohle bzw., Atomkraft sind, könnten anderweitig genutzt werden, wie z. B. für Ausbau der dortigen Infrastruktur, Landwirtschaft und den Technologien der Erfinder Reininger. Die neue Technologie würde langsam und beständig den Ausstieg aus Ressourcen bedeuten, die anderweitig besser genutzt werden können, zumal sie immer knapper werden. Es ist ein Wahnsinn landwirtschaftliche Flächen zu nutzen, um E 10 herzustellen.

(Lehrte, 11.04.2016) Um die aktuellen Probleme der Eurozone zu verstehen, ist ein Blick hinter die Kulissen hilfreich. Viele werden ungläubig die Stirn runzeln, wenn sie erfahren, dass Europa die stärkste Wirtschaftsmacht der Welt ist - knapp vor den USA. Europa hat ein Schulden-, Image-, Führungs-, Wirtschafts- und Vertrauensproblem. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der 28 EU-Staaten lag 2014 bei rund 13.931 Mrd. Euro. Danach waren in den letzten 25 Jahren die Staatsausgaben um 13.931 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen.

Die Schulden der 28 Länder lagen 2014 bei 12.094 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert (60 % vom BIP) beträgt die Schuldenobergrenze 7.256 Mrd. Euro, was eine Überschuldung von 4.750 Mrd. Euro bedeutet. Das ist die globale Schuldenkrise. Die Staaten müssten in den nächsten 25 Jahren pro Jahr 190 Mrd. Euro tilgen, um die Überschuldung abzubauen. Die EZB müsste in dieser Zeit die 2.300 Mrd. frische Euro, die sie zur Beruhigung der Märkte und Ankauf von Anleihen verteilt hat, aus dem Markt nehmen, was ratenweise 92 Mrd. Euro pro Jahr kosten würde.

Lehrte, 07.04.2016. Mit den folgenden sechs Programmen hat Deutschland den Wiederaufbau und die Kosten der Wiedervereinigung finanziert. In der Not - in finanzieller Not - hielten die Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg zusammen wie Pech und Schwefel. Sie haben mit Politikern, Kriegsgegnern - ehemaligen Feinden - einzigartige Leistungen vollbracht und Instrumente für Umverteilung und Enteignung von Vermögen geschaffen, die diese Wunder erst ermöglichten. „Umverteilung“ und „Enteignung“ stehen für größere Gleichheit, oder auch größere Ungleichheit.

Am 8. November 1948 erging in der britisch amerikanischen Zone das Gesetz über das „Notopfer Berlin". Es sollte wenigstens den armen Menschen geholfen werden. Es wurde eine Reihe von Postsendungen mit einer Zusatzmarke von 2 Pfennig beklebt (schließlich taten die 2 Pfennig keinem weh).In 7 Jahren und 4 Monaten kamen auf solche Weise immerhin 430 Millionen Deutsche Mark zusammen, die der Berlin-Hilfe zugute geführt werden konnten. Diese Summe wird einem erst bewusst, wenn man daran erinnert, dass Schleswig Holstein 1948 ein Haushaltsetat von 491 Millionen DM hatte.

Sie kommen in Bussen nach Deutschland, rauben Wohnungen aus und sind danach auf dem Rückweg ins Ausland - unfassbar. Unfassbar, dass dies alles in einem 3-Minuten-Rhythmus in Deutschland geschehen kann. Das ist politisches Kalkül, weil, wenn man Experten glauben darf, 150.000 Stellen im öffentlichen Dienst, bei Sicherheitsorganen, in Verwaltungen, Kindergärten, Schulen, bei der Betreuung und Pflege alter Menschen und Kranken fehlen. Darunter leidet die öffentliche Sicherheit. Schlecht bezahlten Beamten kann man Hunderttausende Überstunden nicht bezahlen. Ihre mangelhafte Ausrüstung mit kugelsicheren Westen, Bewaffnung und Sprech- und Funkgeräten ist antiquiert.

2010 wurden aufgrund der Schuldenkrise 50 Mrd. Euro in den Sozialsystemen gespart. In der Haushaltsplanung des Bundes für 2015 bis 2020 fallen weitere 20 Mrd. Euro dem Rotstift zum Opfer. Es rächt sich, dass der soziale Wohnungsbau quasi zum Erliegen gekommen ist und bezahlbarer Wohnraum fehlt. Seit 25 Jahren ist die Armut gestiegen. 13 Millionen Armen, darunter 2.5 Mio. armen Kindern, verweigert man eine Anpassung der niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro.

(UfSS) Am 1. April 2016 hält Dieter Neumann, Autor, freier Journalist und Gründer des sozialen Netzwerkes Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, im Restaurant Vileh, Osterstraße 1, 31275 Lehrte, einen Vortrag zum Thema „Wege aus der Krise“, Beginn 17.30, Dauer rund 2 Stunden, Eintritt – frei.

Im Internet und in der Literatur ist Agenda 2011-2012 seit Mai 2010 bekannt. Zu dieser Zeit wurde der Öffentlichkeit ein komplexes Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, was für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht - ohne Wenn und Aber. User haben statistisch über 10 Millionen Mal Berichte aufgerufen, gelesen und runtergeladen. Eine Visitenkarte, die man stolz vorzeigen kann.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und wurde mit der Neuauflage des Buches „Protokoll einer Staatssanierung – Wege aus der Krise“, das im Februar 2016 erschienen ist, erweitert. Dieter Neumann zeichnet ein scharfes, umfassendes Bild der Schuldenkrise und gibt Antworten, die die Gesellschaft noch lange beschäftigen werden.

Die angebotene Lösung der Krise erscheint einfach und lapidar - ist es auch. Es bedarf einer neuen Kompensation von Staatseinnahmen und Staatsausgaben. Dem entsprechend ist das Ziel von Agenda 2011-2012, eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates, zu erreichen.