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Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.

Arbeitsrecht

Wer nach einer Kündigung vom Arbeitgeber eine sofortige Freistellung bekommt, ist damit meistens glücklich. Dabei ist es häufig strategisch besser, weiterzuarbeiten. Insbesondere im Kündigungsschutzprozess signalisiert man dem Arbeitgeber damit, dass man (notfalls) auch weiter beim Arbeitgeber arbeiten wird. Dies ist insbesondere für die Verhandlung über eine möglichst hohe Abfindung förderlich. Der Arbeitgeber will den Arbeitnehmer nämlich auf gar keinen Fall zurück.

Freistellung nach der Kündigung zulässig?

Aufgrund des Arbeitsvertrages hat der Arbeitnehmer nicht nur die Verpflichtung zu arbeiten. Er hat auch das Recht. Der daraus folgende Beschäftigungsanspruch gegen den Arbeitgeber fällt nicht einfach durch die Kündigung weg. Der Arbeitgeber kann also nicht einfach freistellen, wenn der Arbeitnehmer damit nicht einverstanden ist. Von diesem Grundsatz gibt es aber Ausnahmen.

Freistellungsvereinbarung für Kündigung im Arbeitsvertrag

ARAG Experten zum Schwarzfahren oder "Erschleichen von Leistungen"

In der Adventszeit haben nicht nur die Weihnachtsmärkte Hochkonjunktur - auch Busse und Bahnen profitieren davon, dass die Menschen sich ohne Auto ins Weihnachtsgetümmel stürzen. Eigentlich! Denn rund 3,5 Prozent der Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr haben kein gültiges Ticket. Durch diese Schwarzfahrer entgehen den Nahverkehrsanbietern nach Schätzungen des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) bis zu 250 Millionen Euro im Jahr. Das geht nicht nur zu Lasten der betroffenen Anbieter. Auch die tariftreuen Fahrgäste müssen mit gestiegenen Fahrpreisen für die Ausfälle einstehen. Damit das Fahren ohne Ticket unattraktiv ist und bleibt, werden Schwarzfahrer gehörig zur Kasse gebeten. Womit Fahrgäste, die ohne gültigen Fahrschein erwischt werden, rechnen müssen, wissen die ARAG Experten.

Das Fintech-Unternehmen moneymeets und die WHU - Otto Beisheim School of Management wurden im Leitmarktwettbewerb CreateMedia.NRW zur Förderung mit EU-Mitteln ausgewählt. Sie entwickeln gemeinsam ein Visualisierungs- und Benutzerführungskonzept für die digitale Anlageberatung (VikoDiA).

Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen.

Arbeitsrecht

Arbeitnehmer, die einen Aufhebungsvertrag von ihrem Arbeitgeber erhalten, werden häufig unter starken Druck gesetzt, diesen schnellstmöglich zu unterzeichnen. Nachfolgend einige Hinweise für Arbeitnehmer, die einen solchen Aufhebungsvertrag erhalten haben.

1. Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen

Wenn der Arbeitgeber Druck macht, will er ihnen in der Regel nur etwas unterjubeln. Sie haben Kündigungsschutz, Sie sind auf der sicheren Seite. Warum sich dann unter Druck setzen lassen? Seriöse Angebote sind mit einer angemessenen Überlegungsfrist und der Möglichkeit, einen Spezialisten, am besten ein Fachanwalt für Arbeitsrecht, zu konsultieren, verbunden.

2. Schriftform für den Aufhebungsvertrag erforderlich

Ein Aufhebungsvertrag muss schriftlich geschlossen werden. Mündliche Aufhebungsverträge sind unwirksam.

3. Unterschrift lässt sich nicht rückgängig machen

Erbrecht bei Trennung und Scheidung

Eine gescheiterte Ehe hat auch Auswirkungen auf das Erbrecht. Der gesetzliche Erbanspruch des überlebenden Ehegatten erlischt schon, wenn die Voraussetzungen für die Scheidung vorliegen.

GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Nach der gesetzlichen Erbfolge ist der überlebende Partner beim Tod des Ehegatten erbberechtigt. Viele Ehen sind heute aber kein Bund fürs Leben mehr. Die Trennung der Eheleute hat auch Einfluss auf das Erbrecht des Ehepartners, das nicht erst mit der rechtskräftigen Scheidung der Ehe erlischt.

Weltpremiere auf der Essen Motor Show: Von Wolf Racing veredelter Ford Mustang ist das neue TUNE IT! SAFE!-Polizeifahrzeug

Das neue TUNE IT! SAFE!-Kampagnenfahrzeug – der Ford Mustang "Wolf Wide 5.0"

Kraftvoll und dynamisch - mit einer Fahrzeug-Ikone im originalen Polizei-Outfit lenkt TUNE IT! SAFE! ins neue Kampagnenjahr und verdeutlicht, dass sich beim Tuning Kreativität und Sicherheit absolut in Einklang bringen lassen. Ein von Wolf Racing veredelter Ford Mustang 5.0 V8 Fastback verbindet Kultstatus und Automobil-Tuning mit Herzblut. Auf der Essen Motor Show (Halle 10, Stand F110) feiert das Kampagnenfahrzeug der vom Bundesverkehrsministerium, dem Verband der Automobil Tuner (VDAT) sowie zahlreichen Organisationen und Institutionen getragenen Initiative für sicheres Tuning seine Weltpremiere. Zudem besiegeln TUNE IT! SAFE! und Premium-Reifenhersteller Hankook die Fortsetzung ihrer erfolgreichen Partnerschaft.

EuGH: Leiharbeit durch Mitglieder einer Schwesternschaft

Auch die Mitglieder einer Schwesternschaft können unter die Regelungen zur Leiharbeit fallen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 17. November 2016 entschieden (Az.: C-216/15).

GRP Rainer Rechtsanwälte, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Die Leiharbeitsrichtlinie kann unter Umständen auch Anwendung finden, wenn eine Schwesternschaft ihre Vereinsmitglieder Kliniken und Pflegeeinrichtungen überlässt. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Die Schwesternschaft verfolgt als eingetragener Verein zwar keinen Erwerbszweck. Ihre Mitglieder üben ihre Tätigkeit gegen monatliches Entgelt allerdings hauptberuflich aus, entweder bei der Schwesternschaft oder im Rahmen von Gestellungsverträgen in Kliniken und anderen Einrichtungen der Kranken- und Gesundheitspflege. Zudem erhalten die Mitglieder weitere Leistungen wie Urlaub oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.

Inhaberin Viola Baumgärtner setzt auf Handarbeit

Marktoberdorf. Wanduhren, mit den Geburtsdaten des Kindes und leuchtende Erinnerungsrahmen sind die beliebtesten Kreationen aus dem omaMa-Shop. Sie führen das Produktangebot des Start-up-Unternehmens an, das sich auf die Herstellung von personalisierten Geschenkideen rund um die Geburt eines Kindes spezialisiert hat. Seit fast zwei Jahren entwirft Gründerin Viola Baumgärtner, selbst Mutter zweier Kinder, fröhlich-bunte Designs. Jedes abgestimmt auf die individuellen Wünsche der Kunden. Die fertigen Designs zieren dann Taufteller, sind in Leuchtrahmen, auf Kuschelkissen oder auf Leinwänden zu sehen.

Von kindlich-verspielt bis grafisch-schlicht reichen die Themen der einzelnen Entwürfe. Diese können ganz nach den Vorstellungen der Kunden individuell angepasst werden. Farb-, Motiv- und Textwünschen der Kunden sind kaum Grenzen gesetzt. Fast immer besteht die Möglichkeit, ein eigenes Foto in das Design einarbeiten zu lassen.

Entrust Datacard präsentiert auf dem Fachevent TRUSTECH/CARTES sein einzigartiges Portfolio für Zahlkartenlösungen, Trusted Identities und sichere Transaktionen.

Entrust Datacard auf der TRUSTECH/CARTES

Minneapolis/München, 25. November 2016 - Entrust Datacard, ein führender Anbieter von Identitäts- und Sicherheitstechnologien, ist Aussteller, Sponsor und Vortragspartner auf einer der weltweit größten Veranstaltungen für Trust-based Technologies, der TRUSTECH im französischen Cannes.

Ein Leit-Event für die Branche