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OLG München: Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt

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 Goldener Farbton nicht als Benutzungsmarke geschützt

Der goldene Farbton eines Schoko-Osterhasen ist nicht als Farbmarke geschützt. Der Produzent kann keine markenrechtlichen Ansprüche auf den Farbton geltend machen, entschied das OLG München.

In den Wochen vor Ostern füllen sich die Regale in den Supermärkten mit Schokohasen. Die Schokohasen eines Produzenten sind seit vielen Jahren in einer goldfarbenen Folie verpackt. Aus der langjährigen Verwendung dieses Farbtons ergeben sich jedoch keine markenrechtlichen Ansprüche. Das entschied das OLG München mit Urteil vom 30. Juli 2020 (Az.:29 U 6389/19), erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte.

Der Produzent vertreibt seine Schoko-Osterhasen seit vielen Jahren in einer Verpackung aus diesem Goldton. Als ein Wettbewerber ebenfalls Schokohasen in goldener Verpackung auf den Markt brachte, klagte der erste Hersteller, weil er dadurch seine Markenrechte verletzt sah.

Bei Natursteinbädern keine Experimente

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Bei Natursteinbädern keine Experimente
Um den Charakter des Natursteinbades zu erhalten, setzt der Profi auf die Duschrinne TECEdrainline

Naturstein ist ein Alleinstellungsmerkmal für jedes Badezimmer, denn Natursteine sind immer Unikate - individueller geht es kaum. Das hat seinen Preis, aber Kunden, welche die natürliche und edle Anmutung von Marmor, Granit oder Quarzit im Bad zu schätzen wissen, wollen ein Statement setzen - das Bad als Statussymbol und Visitenkarte des Hauses. Was viel kostet, soll natürlich auch lange halten und dauerhaft gut aussehen - in der Kombination mit Wasser kann Naturstein jedoch problematisch sein. Ein Unternehmen, das sich seit über 50 Jahren mit diesem Werkstoff beschäftigt und seine Unwägbarkeiten im Bad beherrscht, ist die Firma Stächelin aus Efringen-Kirchen.

Alleingelassen auf Lesbos: Extreme Belastung für Anwohner und Geflüchtete / SOS-Kinderdörfer warnen vor Eskalation

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 Extreme Belastung für Anwohner und Geflüchtete / SOS-Kinderdörfer warnen vor Eskalation

(Mynewsdesk) Athen – Die Stimmung zwischen Bewohnern und Geflüchteten auf Lesbos spitzt sich weiter zu: Die Wut der Anwohner richtet sich jetzt zunehmend gegen die Migranten – und macht auch vor Helfern und Kindern nicht Halt. Um die schwierige Situation zu deeskalieren, bräuchten alle Beteiligten gleichermaßen Unterstützung, sagt Popi Gkliva, Nothilfekoordinatorin der SOS-Kinderdörfer in Griechenland. Und zwar dringend, denn ein Großteil der über 12.000 Bewohner des abgebrannten Flüchtlingslagers Moria befände sich nach wie vor auf der Straße, darunter 4.000 Kinder und Jugendliche.

„Unsere Mitarbeiter wurden angegriffen und bedroht, ebenso wie Familien und Minderjährige“, berichtet Gkliva. „Die Flüchtlingskinder, die wir betreuen, sind völlig verstört. Einige haben Bilder gemalt, auf denen sie von griechischen Anwohnern mit Steinen beworfen werden. Aber auch die einheimischen Kinder sind verschreckt und trauen sich zum Teil nicht mehr auf die Straße“, so Gkliva weiter. Die Situation sei für beide Seiten unerträglich.

Schmuddelwetter = Zeit zum Relaxen mit erwinmueller.de

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Schmuddelwetter = Zeit zum Relaxen mit erwinmueller.de
Schmutzfangmatten halten sauber und trocken.

Fußmatten halten nicht nur sauber, sie bringen Farbe und gute Laune ins herbstliche Schmuddelwetter. Bei erwinmueller.de gibt es Fußmatten für jeden Geschmack und in jeder Größe, ganz individuell, sogar mit eigener Beschriftung. Dann noch ein Saunabesuch und ein paar gemütliche Stunden auf dem Sofa, schon wird aus dem nasskalten Regentag ein fröhlicher Wohlfühltag.

RFID Technik im Health Care Bereich

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RFID Technik im Health Care Bereich
(c) by iDTRONIC GmbH

Die anhaltende COVID-19 Pandemie stellt die Gesundheitsbranche vor immer größere Herausforderungen. Bestenfalls müssen COVID-19 Erkrankungen sofort erkannt werden, um eine Verbreitung durch das Virus zu stoppen. Daher ist die schnelle Diagnose von Bluttests direkt bei Entnahme einer Blutprobe wichtig. Der Einsatz von mobilen und stationären Diagnosesystemen am Point-of-Care, stellt eine innovative Lösung zur sofortigen Diagnostik von Krankheiten dar. Mikrofluidische Teststreifen, ein standardisierter Workflow und eine Konnektivität zur Cloud in der IT-Infrastruktur von Krankenhäusern bieten Echtzeitergebnisse. Bestimmte Parameter ermöglichen die Lieferung von präzisen Ergebnissen, die mit stationären Labortests gleichgestellt sind.

Anwältin für Familienrecht in Bühl zum Trennungsunterhalt

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Anwältin für Familienrecht in Bühl zum Trennungsunterhalt
Auch arrangierten Ehen steht Trennungsunterhalt zu.

BÜHL. Was macht eine Ehe aus? Mit dieser Frage hat sich im weitesten Sinne eine aktuelle Entscheidung im Familienrecht befasst. Im vorliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof (BHG) über Ansprüche auf Trennungsunterhalt entscheiden, obwohl die Ehe kurz und arrangiert war, in getrennten Haushalten und ohne sexuellen Kontakt gelebt wurde. "Der BGH hat klargestellt: Auch in einer arrangierten Ehe, die augenscheinlich nicht praktiziert und gemeinsam gelebt wurde, gibt es einen Anspruch auf Trennungsunterhalt", kommentiert die Anwältin für Familienrecht in Bühl, Susanne Cronauer, die Entscheidung. Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt nach Einschätzung des BGH nicht voraus, dass es ein Zusammenleben und gemeinsames Wirtschaften gegeben habe. (Beschl. v. 19.02.2020, Az. XII ZB 358/19).

Die Change Management Beratung - ihr Optimierer der Organisationsentwicklung

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Viele, gerade große Unternehmen, verlieren schnell den persönlichen Bezug zu ihren Mitarbeitern und laufen Gefahr, dass sich die Unternehmensziele von den persönlichen Zielen der Mitarbeiter unterscheiden. Um solche Differenzen zu vermeiden, ist es unerlässlich, die Zusammenarbeit regelmäßig zu reflektieren, um Unstimmigkeiten frühzeitig aus der Welt zu schaffen. Eine Management Beratung wie die Change Corporation München und Hamburg hat aus den Eindrücken und Erfahrungen vieler verschiedener Unternehmen gelernt, an welchen Stellschrauben gedreht werden muss, um ein Unternehmen effizienter und mitarbeiterfreundlicher zu gestalten. Nach einer Analyse der Unternehmensstruktur werden Handlungsalternativen bereitgestellt, die durch die Unternehmensführung ausgeführt werden können, um die Zusammenarbeit und das generelle Management zu optimieren.

Was macht eine Change Management Beratung?

Zuerst wird der aktuelle Ist-Zustand der Organisation und des Teams betrachtet. Durch Mitarbeiterbefragungen, meist in Form von Interviews, werden die benötigten Ressourcen und Kompetenzen erfragt, aus welchen dann mögliche Entwicklungspotenziale abgeleitet werden. Diese Entwicklungspotenziale bilden den Grundstein einer Optimierung der Organisationsentwicklung.

Change Management Coaching, die hybride Organisationsentwicklung

Einzigartige Projektplanung bei XPRON

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Einzigartige Projektplanung bei XPRON
XPRON - Beispielbild für Projektplanung bei XPRON

Egal ob im 24/7 Call Center, im technischen oder kaufmännischen Support, im IT Systemhaus, bei der Auslagerung vom First Level Support oder Second Level Support, der Anbietung von EDV Services oder beim OTRS Hosting, die XPRON Systems GmbH ist der Ansprechpartner für alle Themen und Services rund um die Computer- und Informationstechnologie (IT).
Um das Projekt vorrausschauend, effizient und effektiv für den Kunden planen zu können, benötigt der IT Dienstleister nähe Düsseldorf, folgende Informationen vom Kunden:
- Umfang und Komplexität der Produkte
- Angabe zur Zielgruppe
- Unternehmensbesonderheiten
- Servicezeiten
- Abrechnungsart: (Minute oder Call Preis)
- Schulungsaufwand
- Anvisiertes GoLive / Start Datum
- Budgetvolumen

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