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Hohe Anforderungen an Unterlassungserklärung unter Bedingungsvorbehalt

http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-ma...
Bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht können Unterlassungserklärungen die Folge sein. Diese können auch unter einer Bedingung abgegeben werden. Dazu müssen aber hohe Voraussetzungen erfüllt sein.

GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Wesentliche Säulen des Wettbewerbsrechts sind unter anderem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Damit soll ein fairer Wettbewerb unter den Marktteilnehmern im Sinne des Verbraucherschutzes gewährleistet werden.

Poseidon - der griechische Gott der Meere war für seinen Zorn bekannt. Doch wenn er die nach ihm benannte Gasgrill-Küche von JUSTUS sehen würde, dann würde er seinen Dreizack gegen ein anständiges Grillbesteck tauschen und sich besänftigt an den Rost stellen. Er hätte nur noch eins im Blick: Das Wohl seiner Gäste.

Die Gourmet-Outdoor-Küche erfüllt alle kulinarischen Ansprüche. Das Herzstück bildet ein Gasgrill mit fünf Brennern und kraftvoller Power von 17 Kilowatt Leistung. Dabei kann jeder Brenner einzeln reguliert werden, sodass das Grillen eines zarten Stücks Fleisch ebenso perfekt gelingt wie die Zubereitung von Kartoffeln, Gemüse und Fisch.

Der Rost aus Edelstahl ist gigantisch und bietet Platz für über zehn saftige Steaks. Und mit dem seitlichen Infrarotbrenner zum Warmhalten von Speisen können göttliche Menüs gezaubert werden. Und wenn es am Grill heiß her geht, dann genügt ein Griff in das integrierte Eisfach - denn hier warten kalte Getränke in greifbarer Nähe.

Luxus-Qualität zu einem glänzenden Preis

Kitzki Consultants - die Erfolgsschmiede für sales-driven Companies

Peter Kitzki, Geschäftsführer Kitzki Consultants GmbH

Unternehmen, die seit Jahren erfolgreich sind, leben mit einem besonderen Risiko: Sie fühlen sich sicher. Sie leben Business as usual. Warum sollte da etwas am Modus verändert werden? "Erfolgreiche Unternehmen haben sich sprichwörtlich Speck angefressen, von dem sie heute gut zehren können", weiß Peter Kitzki, Geschäftsführer der Kitzki Consultants GmbH mit Sitz in Düsseldorf. "Doch irgendwann sind die fetten Jahre vorbei und der Sales Drive muss wieder Einzug nehmen in die Köpfe der Entscheider."

Einmal erfolgreich, kapseln sich Unternehmen häufig in einen Zustand ein, den Kitzki als "Business as usual" bezeichnet: "Die Folge ist, dass sich Unternehmen nur noch mit sich selbst beschäftigen", erklärt der Sparringspartner für Unternehmensentscheider. "Die Energie, die gerade in Veränderungszeiten da sein müsste, um Märkte und Umsätze zu generieren, verpufft intern durch Grabenkämpfe und absorbiert im Extremfall sogar die Energie anderer Abteilungen." Das wirkt sich natürlich früher oder später nachteilig auf die eigene Position aus.

Kampf gegen Steuerhinterziehung wird forciert – Selbstanzeige rechtzeitig stellen

http://www.grprainer.com/rechtsberatung/steuerrecht/selbstanzeige.html
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung soll nicht nur international, sondern auch innerhalb Deutschlands verschärft werden. Noch haben Steuersünder die Möglichkeit, eine Selbstanzeige zu stellen.

Offensiven Umgang mit Werbung unterstützen

sup.- Nach Ansicht von Medienpädagogen ist es weitaus sinnvoller, statt spezielle Werbeverbote für Kinderprodukte zu fordern, den offensiven Umgang mit Werbung zu unterstützen. Die Konfrontation mit Werbung ist im Alltag von Kindern allgegenwärtig. Sie begegnet ihnen im Supermarkt, auf Plakatwänden, im Kino, in Zeitschriften, im Fernsehen und im Internet. Um die Werbekompetenz ihrer Sprösslinge zu stärken, empfiehlt die medienpädagogische Initiative Media Smart (www.mediasmart.de) den Eltern, das Selbstvertrauen ihrer Kinder zu fördern, damit sie eigenständige Entscheidungen treffen können, eine kontinuierliche Auseinandersetzung mit Werbung sowie Konsum durch offene Gespräche, außerdem klare Vereinbarungen im Umgang mit Taschengeld. Wichtig ist zudem das gemeinsame Surfen im Internet und das Hinweisen auf neue Werbeformen im Netz (Infos hierzu z. B. bei www.fragfinn.de).

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Moderne Feuerstätten reduzieren Schadstoffe um bis zu 85 Prozent

Aufgrund des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (1.BImSchV) müssen Ende 2017 alle alten Kaminöfen, Kachelofeneinsätze sowie Heizkamine mit einer Typprüfung vor 1985 stillgelegt, nachgerüstet oder ausgetauscht werden, wenn sie die vorgegebenen Grenzwerte nicht erfüllen. Darauf macht der HKI Industrieverband Haus-, Heiz- und Küchentechnik e.V. aufmerksam. Nach Hochrechnung des Verbandes sind von dieser Maßnahme ungefähr zwei Millionen der insgesamt rund 12 Millionen Geräte in Deutschland betroffen.

Der Hintergrund: Ein moderner Kaminofen, der eine veraltete Feuerstätte ersetzt, hilft Schadstoffe um bis zu 85 Prozent zu reduzieren. Daran lässt sich ablesen, welche Fortschritte die Verbrennungstechnik in den vergangenen Jahren gemacht hat. Genau aus diesem Grund empfehlen Experten generell, Geräte, die älter als 15 Jahre sind, schon heute durch eine moderne Feuerstätte zu ersetzen.

Experten helfen: In wenigen Schritten zum modernen Kaminfeuer

Haus in Feldmoching

Feldmoching ist der nördlichste Stadtteil Münchens, ein Stadtteil, der sich noch einen weitreichenden dörflichen Charakter erhalten hat. Inmitten von Felmoching findet man noch immer alte Bauernhöfe, die mittlerweile zwar weitgehend renoviert sind, aber immer noch einen deutlichen Eindruck vom einstigen Bild vermitteln. Im Umkreis davon finden sich keiner festen Ordnung folgende Siedlungen mit Ein- und Zweifamilienhäusern, mancherorts trifft man auch auf mehrgeschossige Wohnsiedlungen, die schon an städtisches Wohnen erinnern. Teil von Feldmoching ist auch die Fasanerie, die von ihren Bewohnern als besonders lebenswert empfunden wird. Hier gibt es eine Modellsiedlung, die bewusst zum großen Teil aus ökologischen Materialien erbaut wurde und viele schöne Häuser, inoffiziell wird die Gegend Villenkolonie Fasanerie genannt. Feldmoching ist auch Ausflugsziel für Innenstädter, drei Seen liegen im Gebiet und das unter Naturschutz stehende Schwarzhölzl eignet sich auch sehr gut für Erholungszwecke.

Johannes Arnold zeigt das Programm "Zaubereien aus dem Koffer" am 23. April in der Itzehoer Bahnhofsmission

Intensivierte Erhaltungs-Therapie optimiert Lebensqualität

sup.- Die Blütemonate stellen für Menschen mit allergisch bedingtem Asthma eine ganz besondere Herausforderung dar. Oft reichen in dieser pollenreichen Zeit die ansonsten gut wirksamen Langzeitmedikamente nicht aus, um die chronische Atemwegserkrankung adäquat in den Griff zu bekommen. Innovative Asthmasprays für die Erhaltungs-Therapie (z. B. Foster 200/6), die bei gleichbleibendem Anteil an bronchienerweiterndem Wirkstoff eine doppelt so hohe Dosis an entzündungshemmendem Wirkstoff (Steroid) enthalten, sind in dieser Situation eine empfehlenswerte Alternative zur zusätzlichen Einnahme von Kortisontabletten. "Die Behandlung mit hochdosiertem inhalativen Steroid erlaubt es uns, bei Patienten, die trotz Dauertherapie immer noch eine unvollständige Asthmakontrolle haben, die antientzündliche Therapie zu intensivieren, ohne z. B. systemische Kortikoide einsetzen zu müssen", so Dr. Ronald Doepner, Facharzt für Pneumologie aus Dortmund.

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Vermeidung von Exazerbationen ist lebenswichtig

Foto: Fotolia / JPC-PROD

sup.- Akute Krisen (Exazerbationen) stellen bei der chronisch-obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) die größte Gefahr dar. Sie werden deshalb auch als "Infarkt des COPD-Patienten" bezeichnet. Auslöser für solche gefürchteten Atemnot-Attacken können z. B. Infekte wie Erkältungen oder Grippe, Luftverunreinigungen (Smog), spezielle Medikamente wie manche Schlafmittel oder Begleiterkrankungen wie Herz-Kreislaufprobleme sein. Exazerbationen führen häufig zu einer sprunghaften und nachhaltigen Verschlechterung der Lungenfunktion und des Gesundheitszustands. Jede Exazerbation steigert zudem das Risiko für weitere Exazerbationen. Deshalb ist es äußerst wichtig, dass Anzeichen einer Exazerbation wie zunehmende Atemnot, starker Husten, Abgeschlagenheit oder Fieber frühzeitig erkannt werden und umgehend ein Arzt aufgesucht wird. In vielen Fällen muss dann in Folge solcher Ereignisse die bestehende Therapie verändert und intensiviert werden.