News

Warum der VfGH Covid-19-Verordnungen hebt

BMSGPK Rudolf Anschober

1. Einleitung

Immer wieder hebt der Verfassungsgerichtshof Teile jener Verordnungen, die von den zuständigen Ministerien aufgrund der in Covid-Maßnahmengesetzen enthaltenen Verordnungsermächtigungen erlassen werden, aus ein und demselben Grund auf: Der Verordnungsgeber verstößt gegen das verfassungsrechtliche Determinierungsgebot nach Art 18 B-VG.

Doch was besagt dieser Grundsatz und welchen Einfluß hat er auf die Covid-19-Verordnunggebung?

2. Das Determinierungsgebot in Zusammenhang mit Gesetzen

Das Determinierungsgebot ist ein Auftrag an den Gesetzgeber, die Gesetze so genau zu bestimmen, dass das Verwaltungshandeln aus dem Gesetz abgeleitet werden kann. Der Rechtsunterworfene muss anhand des Gesetzes verstehen können, welche Handlungen die Verwaltung setzen kann und welche Handlungen rechtens sind. Da nur das Parlament als demokratisch legitimiertes Organ diese Gesetze beschließen kann, werden somit willkürliche Handlungen der Verwaltung (die eben nicht demokratisch legitimiert ist) verhindert.

Wolfgang Kröner, CEO von all4cloud

Cham, 5. Februar 2021 - Die SAP hat gewählt: Die Schweizer Cloud-Company all4cloud Schweiz AG ist der Newcomer des Jahres 2020. Die Cloudspezialisten haben mit der Softwarelösung SAP Business ByDesign bereits im ersten Geschäftsjahr grosse Erfolge erzielt, verschiedene Schweizer Unternehmen schnell und sicher in die Cloud geführt und mit medtec4cloud eine All-around-Lösung für bevorstehende Anpassungen im Schweizer Medizinprodukterecht geschaffen.

Hilfreiche Tipps für das richtige Verhalten bei Wassereinbrüchen

Robert Kneschke_AdobeStock.com

Die aktuelle Wetterlage führt nicht nur in hochwassergefährdeten Gebieten zu Überschwemmungen, auch in anderen Regionen laufen immer öfter Keller oder Erdgeschosse voll Wasser. Doch nicht nur starke Regenfälle und Dauerregen, sondern auch Wasserrohrbrüche können überflutete Räume zur Folge haben. Befinden sich in diesen Räumen elektrische Anlagen ist äußerste Vorsicht geboten. Denn neben Schäden am Gebäude kann das Wasser auch die Elektroinstallation in Mitleidenschaft ziehen. Aus diesem Grund sollte unbedingt ein Fachbetrieb zur Reaktivierung der elektrischen Anlage hinzugezogen werden.

Was in puncto Elektrosicherheit nach einer Überflutung genau zu beachten ist, hat die Initiative Elektro+ in zwei Informationsblättern zusammengestellt. Diese richten sich zum einen an Betreiber einer elektrischen Anlage, die zunächst Ruhe bewahren sollten, zum anderen an Elektrofachkräfte, die die Überprüfung, Reparatur und Wiederinbetriebnahme der Elektroinstallation vornehmen sollten.

Nachhaltiges Engagement für die Weltmeere

Die WOLF GmbH unterstützt mit weiteren Partnern die One Ocean Foundation beim Schutz der Ozeane.

Mit modernsten Heizungs- und Lüftungstechnologien setzt die WOLF GmbH international Maßstäbe im Bereich Energieeffizienz und Klimafreundlichkeit. Auch darüber hinaus setzt das Unternehmen mit Sitz in Mainburg im Bereich der Nachhaltigkeit ein Zeichen und engagiert sich für den Schutz der Weltmeere. Anlässlich des Starts der UN-Dekade für Ozeanforschung unterstützt die WOLF GmbH gemeinsam mit den Partnern Rolex, Audi, Allianz und Intesa Sanpaolo die One Ocean Foundation - eine gemeinnützige Organisation, die sich für den Schutz der Ozeane einsetzt - bei ihrer Mission, die Meeresumwelt zu bewahren, indem sie Lösungen zur Erhaltung der Ozeane vorantreibt.

Philips 243B1JH

Amsterdam, 5. Februar 2021 - Power aus der B-Line von Philips Monitore: Mit dem 243B1JH (60,5 cm / 23,8") präsentiert das Unternehmen ein vielseitiges, komfortables Display. Besonders auffällig sind seine zahlreichen Anschlussoptionen für sicheres, produktives Arbeiten - sei es im Rahmen komplexer Setups, im Homeoffice oder im Großraumbüro. So ermöglicht die Neuvorstellung zum Beispiel ein hybrides USB-C- und USB-A-Docking mittels USB-Dual-Mesh-Kabel, das mit je einem Typ-C- und einem Typ-A-Anschluss für die Videoübertragung (mit USB-DisplayPort-Alternate-Mode über USB-C und DisplayLink über USB-A) ausgestattet ist. Zudem steht der USB-C-Eingang auch für den Ethernet-Anschluss und die Stromversorgung (bis zu 100 W) zur Verfügung.

Spezialist für rein nachhaltige alkoholfreie Desinfektionslösungen baut Präsenz in DACH-Region und international aus

Henrik Salzgeber, Head of Global Brand Marketing & Corporate Communication bei Solenal

Nesselwang, 5. Februar 2021 - Henrik Salzgeber ist ab sofort Head of Global Brand Marketing & Corporate Communication der Solenal GmbH ( www.solenal.com). Dabei übernimmt er die weltweite Verantwortung für den Ausbau der Markenbekanntheit und die Unterstützung der Absatzförderung in den Online- und Offline-Kanälen. So erweitert der Hersteller, der rein nachhaltige alkoholfreie Desinfektionslösungen entwickelt und produziert, die Präsenz in der DACH-Region und international. Jüngst hat das Unternehmen die Zulassung der Solenal-Desinfektionsprodukte in der Schweiz erhalten und Solenal Americas, LLC. gegründet.

Ein Gespräch über Fairness und Nachhaltigkeit im Profi-Fußball

Köln, 29.01.2021. In der neunten Folge von congstar FAIRsprochen begrüßt Gastgeberin Bianca Hauda gleich zwei spannende Gäste: Martin Drust, Marketing-Chef des FC St. Pauli und Benjamin Adrion, Gründer der selbsternannten All-Profit-Organisation Viva con Agua ("Leben mit Wasser"). Im Podcast sprechen sie über das Thema Nachhaltigkeit im Profi-Fußball. Auch das Thema "Fairness" spielt - wie in allen Folgen der Podcast-Reihe - eine wichtige Rolle. Die neue Episode ist ab jetzt in allen bekannten Podcast-Portalen sowie im congstar Newsroom verfügbar.

Zwei Gäste mit Prinzipien und Werten
Beim FC St. Pauli ist Martin Drust für das Marketing des Zweitligisten verantwortlich. Neben den "klassischen" Vermarktungsthemen zählen hierzu auch Aktivitäten im Bereich Gaming sowie die Entwicklung der aktuellen Saison-Kampagnen und der erst kürzlich erschienenen FC St. Pauli DIIY Kollektion - die nachhaltige Produktion von FC St. Pauli Trikots und weiterem Merchandise.

100 Mio. USD Investment und Rekordwachstum von 447%

447% Wachtum während der Pandemie

- 447% Wachstum in 2020 in EMEA
- Eröffnung von Standorten in Osteuropa
- 94% Marktabdeckung bei Telematik-Anbietern

project44 der weltweit führende Anbieter von Supply-Chain-Transparenz für Verlader und Logistikdienstleister (LSP), verkündete heute, dass das Unternehmen seine globale Expansion mit der Ernennung mehrerer Branchenexperten in neue Führungspositionen und Fokus auf Europa fortsetzt.
Neu zum Unternehmen gekommen sind: Anjuli Steffen, VP of Global Network; Kristian Kaas Mortensen, Senior Director, Global Partnerships & Alliances; Clara Terrien, Director, Global Strategic Programs; und Slawomir Klos, Regional Sales Director, Polen. Damit hat project44 sein Team in Europa um fast 45% auf 110 europäische Teammitglieder erweitert.

Aufklärungspflichten einer Bank bei Empfehlung einer Container-Investition

Karine Guilleaume, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht

Mit Urteil vom 18.08.2020 verurteilte das Landgericht Kleve( Aktenzeichen 4 O 311/19) die Volksbank Emmerich- Rees zu vollumfänglichen Schadensersatz. Mit dieser durch die Kanzlei Jakobs I Guilleaume Rechtsanwälte ( www.jakobsguilleaume.de) erstrittenen Entscheidung wurde unserem Mandanten ein Schadensersatz in Höhe von rund 18.000 Euro zugesprochen. Der geschädigte Anleger, ein pensionierter Handwerker, der einen Großteil seiner Ersparnisse auf Anraten seiner langjährigen Hausbank in die Container der mittlerweile insolventen P & R Gruppe investiert hatte, ist überglücklich über diese Entscheidung. Auch, weil die vermittelnde Volksbank dazu verurteilt wurde, sämtliche Kosten des Verfahrens zu tragen. Der Mandant verfügte über keine Rechtsschutzversicherung.

ARAG Experten über das Konzept von Unverpackt- und Zero-Waste-Läden

Knapp 230 Kilogramm Verpackungsmüll hat jeder Deutsche laut Bundesumweltamt im Jahr 2018 produziert. Das ist ein Kilo mehr als im Jahr davor. Und wie sich die Corona-Pandemie auf den Verbrauch von Verpackungen auswirkt, ist noch nicht abzusehen. Aber es gibt auch Gegenströmungen: Keinen Müll mehr produzieren, weniger Mikroplastik, klimaneutraler Konsum - alles Kriterien der aktuell nachhaltigen Bewegung. An diese hat sich auch der Markt angepasst. Wer dem Verpackungswahnsinn entfliehen möchte oder Alternativen bezüglich Inhaltsstoffen und Einkaufserlebnis sucht, sollte es mal mit einem "Zero-Waste-Laden" versuchen. Die ARAG-Experten geben einen Einblick.

Das Konzept
Zero Waste steht für null Verpackung oder null Verschwendung. Dabei handelt es sich nicht um einen verrückten Öko-Trend, sondern um eine Philosophie. Die Basis bilden die fünf Rs: Refuse (Verzichten auf das, was man nicht benötigt), Reduce (Reduzieren auf das, was man wirklich konsumiert), Reuse (Wiederverwenden statt Wegwerfen), Recycle (Wiederverwerten von möglichst vielen Dingen) und Rot (Kompostieren von Abfällen).

"Unverpackt", "Bio.Lose" oder "Ohne Gedöns" - die Namen der Läden deuten das Konzept schon an. Ihre Mission ist es, biologische und regionale Produkte ohne Verpackung zu verkaufen. In einigen Läden kann man sogar Mittag essen oder Kaffee trinken.