EuG: Standardklingelton als Hörmarke zu banal
Verfasser: pr-gateway on Friday, 16 September 2016EuG: Standardklingelton als Hörmarke zu banal
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Ein Standardklingelton kann nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 13. September nicht als schutzwürdige Marke eingetragen werden (Az.: T-408/15).
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und Stuttgart führen aus: Grundsätzlich können nach dem Markenrecht (http://www.grprainer.com/rechtsberatung/gewerblicher-rechtsschutz-und-ma...)auch Klänge als Unionsmarke eingetragen werden, wenn sie sich grafisch darstellen lassen, z.B. in Form von Musiknoten, stellte das EuG klar.