Armutsgrenze

Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

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Agenda News: Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).

Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Agenda 2011-2012: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren

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Die Rahmenbedingungen: Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).

Lehrte, 29.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Rund 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV). Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück. Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen.

Mehr als 3 Millionen Vollzeitbeschäftigte verdienten 2018 unter 2.000 Euro brutto. Millionen Arbeitnehmern wird der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt. Warum erhält dieser Personenkreis nicht das notwendige Existenzminimum von 1.133,00 Euro? Diese Frage ergibt sich auch für 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 Menschen schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe die Zahl für das Jahr 2016. Diese Zahl dürfte sich nach Schätzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erhöht haben. Von Armut betroffen sind fast 2,5 Mio. Kinder.

Agenda 2011-2012: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren

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Die Rahmenbedingungen: Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).

Lehrte, 29.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Rund 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV). Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück. Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen.

Mehr als 3 Millionen Vollzeitbeschäftigte verdienten 2018 unter 2.000 Euro brutto. Millionen Arbeitnehmern wird der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt. Warum erhält dieser Personenkreis nicht das notwendige Existenzminimum von 1.133,00 Euro? Diese Frage ergibt sich auch für 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 Menschen schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe die Zahl für das Jahr 2016. Diese Zahl dürfte sich nach Schätzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erhöht haben. Von Armut betroffen sind fast 2,5 Mio. Kinder.

Agenda 2011-2012: Regierung und Opposition haben jeglichen Bezug auf Arbeitslose und Unterprivilegierte verloren

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Die Rahmenbedingungen: Deutschland ist das Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia).

Lehrte, 29.04.2018. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Rund 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeitslosengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV). Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück. Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen.

Mehr als 3 Millionen Vollzeitbeschäftigte verdienten 2018 unter 2.000 Euro brutto. Millionen Arbeitnehmern wird der gesetzliche Mindestlohn nicht gezahlt. Warum erhält dieser Personenkreis nicht das notwendige Existenzminimum von 1.133,00 Euro? Diese Frage ergibt sich auch für 4 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentner, die Bruttorenten unter 700 Euro erhalten. Auf rund 860.000 Menschen schätzt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe die Zahl für das Jahr 2016. Diese Zahl dürfte sich nach Schätzung von Agenda 2011-2012 Ende 2019 auf rund 1,0 Mio. Personen erhöht haben. Von Armut betroffen sind fast 2,5 Mio. Kinder.

Agenda News klagt an: Knapp 8 Millionen Menschen ohne Job - 20 Mio. in der Warteschleife

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Das pfändungsfreie Existenzminimum ergibt sich aus § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia)

Lehrte, 20.04.2019. Knapp 8 Mio. Hartz IV Leistungsempfänger gliedern sich wie folgt: Knapp 6,0 Millionen Menschen erhielten Ende 2016 Gesamtregelleistungen (Arbeits-losengeld II/Sozialgeld) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II „Grund-sicherung für Arbeitsuchende“; so genanntes Hartz IV). Gegenüber dem Vorjahr stieg damit die Anzahl der Regelleistungsberechtigten um 2,3 %.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII „Sozialhilfe“ erhielten gut 1,0 Millionen Menschen. Die Anzahl ging damit gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % zurück.

Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bekamen rund 728 000 Menschen. Dies entspricht einem Rückgang von 25,3 %. Der Rückgang beruht insbesondere auf der hohen Zahl abgeschlossener beziehungsweise entschiedener Asylverfahren. Die betroffenen Personen erfüllen nicht mehr die Leistungsvoraussetzungen des AsylbLG.

Agenda 2011 – 2012: Armutsgrenze in Deutschland - ohne politische Bedeutung

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In Deutschland lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia).

Lehrte, 22.02.2019. Auf deutschen Autobahnen liegt die Richtgeschwindigkeit bei 130 km/h, ohne eine allgemeine zulässige Höchstgeschwindigkeit. In der EU liegt das Tempolimit zwischen 120 und 130 km/h. wobei die Höchstgeschwindigkeit in Polen 140 km/h beträgt. 27 Staaten haben gesetzlich vorgeschriebene Tempolimits, Deutschland nicht. Eine Entscheidung für die Auto Lobby, gegen den Umweltschutz.

Beim Armutslimit von 1.033 Euro pro Person fehlt jedes Verständnis von Politik, Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftsinstituten, sogenannten Experten, Reichen, Dienstleistern und Produzenten. Sie lassen seit Jahrzehnten zu, dass rund 7,8 Millionen Menschen ohne Arbeit ein Regelsatzeinkommen von 808 Euro pro M0nat erhalten. Sie verweigern 4 Millionen Rentnern mit Bruttorenten unter 500 Euro und 5,45 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 700 Euro die Teilhabe an der Armutsgrenze.

Rund 2,5 bis 4,5 Mio. Kinder gelten als arm. In dieser Situation suchen alle Parteien nach einem neuen Profil. Dazu würde gehören die 1991 ersatzlos gestrichene Börsenumsatzsteuer und die 1997 nur ausgesetzte Vermögensteuer wieder einzuführen. Das sind, neben einer spürbaren Erhöhung der Erbschaftssteuer, Forderungen, die die Mehrzahl der Wähler bereits vor der Bundestagswahl 2013 stellten.

Agenda 2011-2012: Armut ist für 70 % der Deutschen ein sehr großes Problem

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Knapp 20 Prozent der Bevölkerung sind arm. Armut und Ausgrenzung bleiben eine große Herausforderung in Deutschland. Nahezu jeder Fünfte war 2016 von Armut betroffen, rund 16,8 Mio. Menschen.

Lehrte, 20.07.2018. Nach einer im März 2018 durchgeführten Umfrage in Deutschland gaben 70 Prozent der Befragten an, dass Armut ihrer Ansicht nach heutzutage ein (sehr) großes Problem ist. „Armutsgefährdet“ sind für die Statistiker jene Personen, die weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens eines Landes zur Verfügung haben. Derzeit liegt die Schwelle der Armutsgefährdung für Singles in Deutschland bei 1.064 Euro im Monat. Für eine vierköpfige Familie beginnt die Armutsgefährdung bei einem Haushaltseinkommen von weniger als 2234 Euro.

Ein Zeichen dieser Entwicklung ist, dass die Regierungsparteien 2017 die schlechtesten Wahlergebnisse aller Zeiten erzielten. Die nicht erfüllten Herausforderungen sind geblieben. Dazu gehört die steigende Anzahl der Armen und Armutsgefährdeten, die sich aus rund 4.5 Millionen Menschen ohne Job, 4 Mio. Rentnern mit Bruttorenten unter 400 Euro rund 5,45 Mio. Rentner mit Bruttorenten unter 700 Euro und Mindestlohnempfängern zusammensetzen. Sie liegen mit den Bezügen weit unterhalb der Armutsgrenze von 1.064 Euro, was „sozial verwerflich“ ist.

Debatten über Armutsgrenze, Existenzminimum, Mindestlohn, Grundlohn und Grundrente – nicht über deren Finanzierung

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Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia).

Lehrte, 15.05.2018. Nach dem Gießkannenprinzip werden rund 46 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fällig. Die Finanzierung soll aus sprudelnden Steuermehreinnahmen und Kürzung von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen erfolgen. 44 Mio. Beschäftigte erhielten 2017 rund 1.670 Mrd. Euro an Löhnen und Gehältern. Darin enthalten sind 299 Mrd. Euro Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 238 Mrd. Euro Sozialbeiträge und 226 Mrd. Euro Lohnsteuern der Arbeitnehmer laut Statistisches Bundesamt (Destatis).

Bis 2040 werden in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze durch Rationalisierung, Computer, Roboter, Digitalisierung und künstliche Intelligenz verloren gehen. Das heißt, von den 763 Mrd. Euro Einnahmen der Sozialsysteme 2017 werden bis zu 380 Mrd. Euro jährlich verloren gehen. Zur Vermeidung dieser Entwicklung haben Deutschland rund 2.140 Mrd. Einnahmen gefehlt.

Debatten über Armutsgrenze, Existenzminimum, Mindestlohn, Grundlohn und Grundrente – nicht über deren Finanzierung

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Agenda News: In Deutschland etwa lag die Armutsgefährdungsgrenze (60 % des Medianeinkommens) 2015 bei 1033 € pro Monat bzw. 12.401 € pro Jahr. Die Armutsquote lag bei 16,7 % der Bevölkerung (Wikipedia).

Lehrte, 15.05.2018. Nach dem Gießkannenprinzip werden rund 46 Mrd. Euro aus dem Koalitionsvertrag fällig. Die Finanzierung soll aus sprudelnden Steuermehreinnahmen und Kürzung von 12,5 Mrd. Euro bei Investitionen erfolgen. 44 Mio. Beschäftigte erhielten 2017 rund 1.670 Mrd. Euro an Löhnen und Gehältern. Darin enthalten sind 299 Mrd. Euro Sozialbeiträge der Arbeitgeber, 238 Mrd. Euro Sozialbeiträge und 226 Mrd. Euro Lohnsteuern der Arbeitnehmer laut Statistisches Bundesamt (Destatis).

Bis 2040 werden in Deutschland rund 20 Mio. Arbeitsplätze durch Rationalisierung, Computer, Roboter, Digitalisierung und künstliche Intelligenz verloren gehen. Das heißt, von den 763 Mrd. Euro Einnahmen der Sozialsysteme 2017 werden bis zu 380 Mrd. Euro jährlich verloren gehen. Zur Vermeidung dieser Entwicklung haben Deutschland rund 2.140 Mrd. Einnahmen gefehlt.

Armut ist kein Zufall – Armut ist politischer Wille – gesetzlich verankert

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Hunger, Armut, Wiederaufbau und Kapitalbedarf waren nach dem verlorenen Zweiten Weltkrieg die großen Herausforderungen des Schuldenstaates. Armut und Kapitalbedarf ist geblieben.

Lehrte, 24.07.2017. Den 3 westalliierten Schutz- und Besatzungsmächten wurde klar, dass Deutschland ein starker Wirtschaftsfaktor für die Zukunft sein würde. Mit den Gesetzen zum Notopfer Berlin, Marshallplan und dem Londoner Schuldenerlass von 19,1 Milliarden Euro, wurde dem Rechnung getragen. Parallel dazu beschloss die damalige Regierung die Gesetze zum Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich. und 1991 unter Kohl dem Soli, welche insgesamt zu über 1 Billionen Euro Einnahmen führten.

Die Wirtschaftswissenschaft, Ökonomen, Wirtschaftstheoretiker, Reiche, Unternehmen und sogenannte Experten forderten höhere Schulden, um Wirtschaftswachstum zu erreichen. Diesem Trend sind die Regierungen unter Brandt, Kohl, Schröder und Merkel seit 1969 bereitwillig gefolgt und haben 2.150 Euro (Eurostat) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Helmut Kohl hat 1989 die Senkung der Lohnsteuer von 56 auf 42 % auf den Weg gebracht, 1991 die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 1.300 Mrd. Euro Steuereinnahmen verzichtet.

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